Lange

Sozialrecht und Vergaberecht

Die Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf Sozialleistungsträger bei der sozialrechtlichen Leistungserbringung durch Dritte

Nomos

ISBN 978-3-8329-6515-0

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2011

Umfang: 239 S.

Format (B x L): 15,3 x 22,7 cm

Gewicht: 369

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8329-6515-0

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Schriften zum Sozialrecht; 19

Produktbeschreibung

Angesichts der immensen Bedeutung sozialrechtlicher Leistungserbringungen kommt der Klärung der Frage, ob und ggf. in welchem Ausmaß die Sozialleistungsträger an das europäisch geprägte Kartellvergaberecht gebunden sind, erhebliche Relevanz zu. Der Autor führt den Nachweis, dass das Kartellvergaberecht keine Anwendung auf Sozialleistungsträger findet.

Das Werk nimmt eine Gesamtbetrachtung der Leistungserbringung durch Dritte im Sozialrecht vor und zeigt auf, dass Sozialleistungsträger als „öffentliche Auftraggeber“ i.S.d. § 98 GWB und alle potentiellen sozialrechtlichen Leistungserbringer als „Unternehmen“ i.S.d. § 99 Abs. 1 GWB anzusehen sind, dass (koordinationsrechtliche) öffentlich-rechtliche Verträge und Verwaltungsakte gleichermaßen dem Vertragsbegriff des § 99 Abs. 1 GWB unterfallen und dass auch eine Beschaffungstätigkeit der Träger vorliegt. Der Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts ist letztlich mangels Entgeltlichkeit der Beschaffungsverträge nicht eröffnet, wobei die Entgeltlichkeit nicht schon mit dem Hinweis darauf verneint werden kann, dass in den Verträgen zwischen Sozialleistungsträgern und Sozialleistungserbringern Konzessionsverträge zu sehen seien.

Informationen zur Reihe:

Schriften zum Sozialrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Axer, Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M., Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Prof. Dr. Winfried Boecken, Prof. Dr. Hermann Butzer, Prof. Dr. Ulrike Davy, Prof. Dr. Ingwer Ebsen, Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Prof. Dr. Maximilian Fuchs, Prof. Dr. Richard Giesen, Prof. Dr. Alexander Graser, Prof. Dr. Andreas Hänlein, Prof. Dr. Friedhelm Hase, Prof. Dr. Timo Hebeler, Prof. Dr. Hans Michael Heinig, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Gerhard Igl, Prof. Dr. Jacob Joussen, Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Prof. Dr. Heinrich Lang, Prof. Dr. Elmar Mand, Prof. Dr. Johannes Münder, Prof. Dr. Ulrich Preis, Prof. Dr. Stephan Rixen, Prof. Dr. Chistian Rolfs, Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer, Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Prof. Dr Raimund Waltermann, Prof. Dr. Felix Welti

Autorinnen und Autoren

Produktsicherheit

Hersteller

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland

nomos@nomos.de

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