Sicherheit, Gefahr, Risiko und Vorsorge im Lebensmittelrecht

Die Untersuchung beleuchtet Unstimmigkeiten und Ungereimtheiten der in hohem Maße praxisrelevanten Rechtsbegriffe im Zusammenhang mit der Risikoanalyse, der Lebensmittelsicherheit und der Vorsorge aus der sog. BasisVO [VO (EG) Nr. 178/2002], die nach mehr als zwei Dekaden seit deren Erlass fortwährend zu Auslegungs- und Anwendungsproblemen führen.

Ausgehend von einer Beschau des im Mittelpunkt des Rechtsaktes stehenden zentralen Risikobegriffes erfolgt eine nähere Betrachtung des Instituts der Risikobewertung sowie der daran anknüpfenden Risikomanagementmaßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob und inwieweit neben lebensmittelbedingten Risiken auch weitere Faktoren in solche Eingang finden bzw. welche diesfälligen Maßstäbe zur Entscheidungsfindung heranzuziehen sind.

Zugleich werden sämtliche relevanten Termini und Vorschriften unter Berücksichtigung der jeweiligen Tatbestandsstruktur auf ihre Ähnlichkeiten und Unterschiedlichkeiten analysiert, wobei den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit aus Art. 14 BasisVO und der Behandlung von Vorsorgefällen auf Grundlage des Art. 7 BasisVO besondere Beachtung zukommt.