Krönung

Erschienen: 29.08.2025

Die strafrechtliche Offenlegungspflicht steuerlich erheblicher Tatsachen

Tectum Verlag

ISBN 978-3-689-00370-8

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2025

Umfang: 332 S.

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 482

Verlag: Tectum Verlag

ISBN: 978-3-689-00370-8

Produktbeschreibung

Wenn die Steuerrechtslage unklar ist und mehrere Rechtsansichten vertretbar erscheinen, welche Tatsachen sind dann gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO offenzulegen? Der Autor schlägt als Lösung eine Übertragung des in BVerfGE 126, 170 entwickelten Präzisierungsgebots vor und wendet Art. 103 Abs. 2 GG konsequent an. Danach ist die Rechtsansicht der Rechtsprechung maßgeblich. Allerdings ist diese frei wählbar, wenn die Steuergesetze im verfassungsrechtlich zulässigen Maß unbestimmt sind und die Rechtsprechung diesen normativen Mangel nicht durch Präzisierungsleistungen überwunden hat (imperfekte Rechtslage). Imperfekte Rechtsnormen dürfen nicht Grundlage einer Strafbarkeit sein (Art. 103 Abs. 2 GG).

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