Kooperationsverträge

Allgemeines

• Reflektion des rechtlichen Inhalts
• Alternativen bzw. Abgrenzung der Kooperation

Know-how-Schutz im Vorfeld einer Kooperation

• Rechtlich wirksamer und sinnvoller Inhalt von Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs)
• Formulierung von Geheimhaltungsvereinbarungen im Bezug auf eigene AN und AN des Kooperationspartners
• Absichtserklärung oder Vorvertrag
• LOI / MOU (rechtliche Ausgestaltung)
• Folgen des Abbruchs von Vertragsverhandlungen
• Sinn und Unsinn von Schiedsabreden, anwendbares Recht, Sprachproblematik

Hinweise zur Vertragsgestaltung

• Überblick über die grds. Regelungen eines Kooperationsvertrags
• Rechtliche Sinnhaftigkeit von Präambeln und Einbeziehung von Geschäftsgrundlagen (Kurzüberblick)
• AGB-Recht und Kooperationsverträge
• Gestaltung des Vertragsgegenstandes (Rechtsstand, Aufgaben)
• Beschränkung von Haftung und Gewährleistung (Kurzüberblick)
• Vertragsstrafenregelungen (Gestaltung, Höhe, Pönalisierung von Zwischenterminen, aktuelle Rechtsprechungsentwicklung)
• Wichtige Regelungen und Schlussbestimmungen

Die Forschungs- und Entwicklungskooperationen

• Kooperation zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen und besondere Gestaltungsprobleme (Kurzüberblick)
• Kooperation zwischen Unternehmen und besondere Gestaltungsprobleme
• Rechteverwertung

Kartellrechtliche Probleme bei Kooperationen
Kurzer Überblick über das relevante europäische und nationale Kartellrecht