Christoph Schmitt, Daniel Patnaik

Kooperationsverträge

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08.05.2025 | Online

 

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Seminar: 6,5 Zeitstunden nach § 15 FAO / Live-Webinar: 5 Zeitstunden nach § 15 FAO

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Ziel

Das Seminar informiert Sie über die wesentlichen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und Notwendigkeiten bei nationalen und internationalen, schuldrechtlichen Kooperationen. Neben den allgemeinen Vertragsklauseln liegt der Schwerpunkt auf der Behandlung des Know-how-Schutzes und vertraglicher Regelungsfallen. Die erfahrenen Referenten geben Ihnen praxistaugliche Hinweise für eine interessengerechte und effiziente Gestaltung Ihrer Kooperationsverträge.

Inhalt

Allgemeines

  • Reflektion des rechtlichen Inhalts
  • Alternativen bzw. Abgrenzung der Kooperation

Know-how-Schutz im Vorfeld einer Kooperation

  • Rechtlich wirksamer und sinnvoller Inhalt von Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs)
  • Formulierung von Geheimhaltungsvereinbarungen im Bezug auf eigene AN und AN des Kooperationspartners
  • Absichtserklärung oder Vorvertrag
  • LOI / MOU (rechtliche Ausgestaltung)
  • Folgen des Abbruchs von Vertragsverhandlungen
  • Sinn und Unsinn von Schiedsabreden, anwendbares Recht, Sprachproblematik

Hinweise zur Vertragsgestaltung

  • Überblick über die grds. Regelungen eines Kooperationsvertrags
  • Rechtliche Sinnhaftigkeit von Präambeln und Einbeziehung von Geschäftsgrundlagen (Kurzüberblick)
  • AGB-Recht und Kooperationsverträge
  • Gestaltung des Vertragsgegenstandes (Rechtsstand, Aufgaben)
  • Beschränkung von Haftung und Gewährleistung (Kurzüberblick)
  • Vertragsstrafenregelungen (Gestaltung, Höhe, Pönalisierung von Zwischenterminen, aktuelle Rechtsprechungsentwicklung)
  • Wichtige Regelungen und Schlussbestimmungen

Die Forschungs- und Entwicklungskooperationen

  • Kooperation zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen und besondere Gestaltungsprobleme (Kurzüberblick)
  • Kooperation zwischen Unternehmen und besondere Gestaltungsprobleme
  • Rechteverwertung

Kartellrechtliche Probleme bei Kooperationen
Kurzer Überblick über das relevante europäische und nationale Kartellrecht

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