Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche

Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit ?ber den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Vertr?ge standen in der j?ngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europ?ischen Kartellrechtspraxis. Die Ma?st?be, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungekl?rt.

Das Werk bietet einen ?berblick ?ber die g?ngigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschl?gigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Ber?cksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialg?terrechts ein eigenes, dogmatisch schl?ssiges L?sungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsf?llen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit ?berpr?ft.