Sozialgesetzbuch XIV: SGB XIV

Das Recht der Sozialen Entschädigung (SER) wird mit dem SGB XIV dogmatisch, wenn auch vielleicht nicht vollständig, aber zumindest in seiner inhaltlichen Ausgestaltung und systematisch auf neue Füße gestellt. BVG und OEG sowie die entschädigungsrechtlichen Regelungen im IfSG und ZDG werden abgelöst. Zudem werden Regelungen in den Gesetzen, die nicht Bestandteil des SGB XIV werden, jedoch auf dieses an Stelle des BVG verweisen, angepasst.

Das gestaffelte Inkrafttreten der Regelungen – rückwirkend vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Januar 2024 – erschwert allerdings den Zugang. Der Kommentar gibt den Anwenderinnen und Anwendern der Regelungen des SER in dieser Zwischenzeit Orientierungshilfe, indem die bisherigen Regelungen jeweils unter den neuen Vorschriften des SGB XIV mitkommentiert werden. Eine Synopse ist als Handreichung vorangestellt.

Der neue Kommentar aus der LPK-Reihe zum SGB XIV gibt die juristischen Interpretationslinien vor, mit den Schwerpunkten auf:

• Systematik des Leistungsanspruchs;
• Entschädigungsregelungen für Opfer von Gewalttaten und Impfschäden;
• Neue Leistungen, wie z.B. die sog. Schnellen Hilfen;
• Abgrenzungsfragen zu den teilweise in das Leistungssystem des SGB XIV eingezogenen Regelungen des SGB V, VII, IX und XI im Hinblick auf die Leistungsdurchführung und -erbringung;
• Geänderte Verfahrensregelungen (z. B. Erleichtertes Verfahren);
• Zuständigkeitsregelungen nach neuem Recht.