Europäisches und nationales Medienrecht im Dialog

Fördermitglieder und Förderer, Auftraggeber und Partner des EMR haben diese Festschrift zum 20-jährigen Bestehen des Instituts durch eigene Beiträge gestaltet. Der Band behandelt aktuelle Fragestellungen des europäischen und nationalen Medienrechts anhand der drei Themenbereiche „Politisch-kultureller Kontext“, „Inhalte und Strukturen der europäischen Medienordnung“ sowie „Medien und ihre Nutzung“. Eine kommentierende Darstellung der wesentlichen Entwicklungsschritte des Instituts ergänzt diese Festschrift.

Die Spannweite der Beiträge reicht von der Digitalen Agenda für Europa über den Schutz der Medienfreiheit bis hin zum Einfluss des Föderalismus auf die Medienpolitik im Bundesstaat; von öffentlich-rechtlichen und privaten Medien, über die Medien- und Telekommunikationsregulierung sowie die Filmpolitik in Deutschland und den Nachbarländern, das Recht und die Praxis der kommerziellen Kommunikation bis hin zu Fragen der Printmedien und des Urheberschutzes; von Freiheit und Verantwortung im Web 2.0 über die Rezeption von Medien bis hin zur Berichterstattung über medienrechtliche Entwicklungen.

Es werden Reibungspunkte und Konfliktlinien deutlich, die die Mediengesetzgebung in Mehrebenen-Systemen so schwierig machen. Es wird aber auch den harmonisierenden Aspekten, die etwa vom Binnenmarkt sowie den (grund-)rechtlichen Standards als positivierende Ordnung verlangt werden, und den Vielfalts(schutz)interessen, die sich in Fragen der Kultur und in staatlichen Verbünden als maßgeblich erweisen, Rechnung getragen.

RA Thomas Kleist ist Vorstandsvorsitzender und Direktor, Prof. Dr. Alexander Roßnagel wissenschaftlicher Direktor und RA Alexander Scheuer Geschäftsführer des Instituts.