Die Spätgeburt eines Politikfeldes

Welchen Stellenwert hat der Verbraucherschutz in der deutschen Politik? Konnte sich ein eigenständiges Politikfeld etablieren oder konkurrieren die Lösungsvorschläge und Problembeschreibungen mit denen aus der Gesundheits-, Wirtschafts- oder Agrarpolitik?

Die Studie beschäftigt sich mit Institutionalisierungsprozessen in der deutschen Verbraucherschutzpolitik seit der BSE-Krise und nimmt auch eine vergleichende Perspektive ein. Anknüpfungspunkte sind Debatten und Entscheidungsprozesse in der Lebensmittelsicherheit, in der verbraucherschützenden Telekommunikationsregulierung und in der Verbraucherinformationspolitik. Die Institutionalisierungsprozesse werden mit dem Theorie-Ansatz der Policy-Regime analysierbar und vergleichbar gemacht. Die Entwicklung von eigenständigen Policy-Regimes zeigt die Veränderungen in der politischen Steuerung von Politikfeldern auf. Für die Lebensmittelsicherheitspolitik werden die deutschen Regimestrukturen mit denen von Großbritannien und den Niederlanden verglichen.

Informationen zur Reihe:

Modernes Regieren – Schriften zu einer neuen Regierungslehre

Herausgegeben von Prof. Dr. Dietmar Braun, Prof. Dr. Hubert Heinelt, Prof. Dr. Frank Nullmeier und Prof. Dr. Thomas Saretzki

Der Staat hat entscheidend an Souveränität nach innen und außen sowie an Steuerungsfähigkeit und Gestaltungskraft verloren – so lautet eine in der Politikwissenschaft breit akzeptierte Diagnose. Regieren vollzieht sich heute weniger in der staatlichen Vorgabe von Geboten und Verboten, sondern über Verhandlungssysteme zwischen verschiedenen politischen Ebenen und einer Vielzahl gesellschaftlicher Akteure. Politische Steuerung erfolgt nicht mehr allein aus dem Zentrum, sondern wird in einem Gefüge von politischen Kräften ausgehandelt und entworfen. Diese Umorientierung von government zu governance verändert das Verständnis von Regierungslehre. Die traditionelle Beschränkung auf das »gute Regieren« durch den Regierungsapparat muss überwunden werden. »Gutes Regieren« vollzieht sich heute als institutionelles Design weitreichender Interaktionsgefüge zwischen staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren. Das Arrangieren und Re-Arrangieren von Akteurs- und Institutions-Netzwerken in sich schnell wandelnden Umwelten, die Stärkung der Lernfähigkeit bei allen beteiligten Akteuren, die Sicherung von kurzfristiger, situativer Reaktionsfähigkeit sowie die Kapazität zur Verfolgung mittelfristiger Reformkonzeptionen – all das dürften Anforderungen sein, die heute an modernes Regieren gestellt werden. Die Schriftenreihe »Modernes Regieren. Schriften zu einer neuen Regierungslehre« will die Möglichkeiten und Grenzen modernen Regierens ausloten, empirische Analysen von Regierungsprozessen vorlegen und eine zeitgemäße politikwissenschaftliche Regierungslehre entwickeln helfen.