Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten
ist das
mit Abstand wichtigste völkerrechtliche Instrument im Bereich des
Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen
Überwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein Beratender Ausschuss
eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den
verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible
Bereiche betroffen sind, führen dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene
Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen.
Der neue Handkommentar
bietet als erste umfassende
deutschsprachige Darstellung eine verlässliche Interpretationsquelle, die den
Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenübereinkommens vollständig erfasst und
gemeineuropäische Standards entwickelt. Zusätzlich wird die einschlägige Lage in
den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich und Schweiz)
sowie in Italien (mit Schwerpunkt Südtirol) erörtert.
Zugrunde gelegt sind dem die Interpretationen der Staaten, die aus den
Staatenberichten ersichtlich sind, bezüglich ihrer Verpflichtungen aus dem
Rahmenübereinkommen, zum anderen die Stellungnahmen (opinion) des beratenden
Ausschusses und die Resolutionen (resolutions) des Ministerkomitees.
Besonders hilfreich
Zu jeder Bestimmung ist ein Abschnitt zur
aktuellen Lage (etwa Reformbedarf oder Feststellung eines
rahmenübereinkommensgemäßen Zustandes) in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten
vorangestellt.
Herausgeber, Redakteure und Autoren
aus den betroffenen Ländern
stellen sicher, dass die jeweiligen Länderbesonderheiten aus der Innenansicht
geschildert werden. Der Hauptherausgeber des Werkes, Prof. Dr. Dr. Rainer
Hofmann, war von 1998-2004 und 2010-2012 Präsident des Beratenden Ausschusses
zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten des Europarats.
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