Hess

Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

Springer

ISBN 978-3-658-43122-8

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2023

Umfang: xxiv, 332 S.

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 465

Verlag: Springer

ISBN: 978-3-658-43122-8

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht

Produktbeschreibung

In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote. Der AutorFelix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.

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