Heller

Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Ein legitimes Instrument der Investitionsförderung?

Nomos

ISBN 978-3-8487-0756-0

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2013

Umfang: 544 S.

Gewicht: 812

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8487-0756-0

Produktbeschreibung

Das Werk setzt sich kritisch mit der Freistellung von der Regulierung nach Art. 36 RL 2009/73/EG (§ 28a EnWG) auseinander: Danach können große neue Erdgasinfrastrukturen zeitlich befristet von den wesentlichen Vorgaben des sektorspezifischen Regulierungsrecht für den Erdgassektor freigestellt werden.

Die Arbeit geht den grundlegenden Fragen nach, ob sich dieses Regelungskonzept erstens ordnungspolitisch überhaupt legitimieren lässt und zweitens mit höherrangigem Unionsprimärrecht – insbesondere Art. 102 AEUV – vereinbart werden kann; ökonomische Ansätze werden dazu in juristische Dimensionen überführt: Für neue Erdgasinfrastrukturen, die ökonomisch gesprochen die Charakteristika eines monopolistischen Engpassbereichs bzw. juristisch gesprochen einer „wesentlichen Einrichtung“ aufweisen, werden beide Fragen verneint.

Außerdem werden alle für die Praxis wichtigen Fragenkreise aufgeworfen und einer praktischen Lösung zugeführt: Schwerpunktmäßig werden die materiellen Freistellungsvoraussetzungen, das Freistellungsverfahren sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten erarbeitet. Abschließend zeigt der Autor Möglichkeiten auf, wie entgegenstehende Vorgaben des Unionsprimärrechts im Konfliktfall dennoch von nachteilig betroffenen Unternehmen durchgesetzt werden können.

Das Werk ist Teil der Reihe Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Autorinnen und Autoren

Produktsicherheit

Hersteller

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland

nomos@nomos.de

www.nomos.de

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