Europäisches und internationales Patentrecht

Europäisches und Internationales Patentrecht: Perfekt auch für die Eignungsprüfung (EQE) beim EPA.

Europäisches und Internationales Patentrecht

Die bewährte Einführung erläutert die Vorschriften der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und des Patent Cooperation Treaty (PCT). Behandelt sind das Verfahrensrecht, die materiellen Schutzvoraussetzungen des EPÜ, Einspruch, Beschwerde, Fristen und Gebühren sowie Internationale Verträge.

Jetzt wieder aktuell: Europäisches und Internationales Patentrecht

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, u.a.

• Änderungen der Ausführungsordnung (Regeln) zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ)
• Änderungen der Ausführungsordnung und Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
• Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren, zu Teilanmeldungen und zur Patentrecherche
• den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.

Die Autoren

RA Dr. Stephan Gruber, RA FAVerwR Dr. Ludwig von Zumbusch, RA Andreas Haberl und RA FAGewRS Dr. Axel Oldekop sind erfahrene Experten des Gewerblichen Rechtsschutzes und in der Aus- und Fortbildung von Patentanwälten tätig.