Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz: TTDSG

führt die bisher im TKG und TMG enthaltenen Bestimmungen zum Datenschutzrecht sowie die Umsetzung der Regelung zum Schutz der Privatsphäre in Endeinrichtungen in ein neues Gesetz zusammen. Das TTDSG ist ein Vorgriff auf die – noch immer nicht beschlossene – europäische ePrivacy-VO, welche die ePrivacy-RL ablösen soll. Es wird immer dann relevant, wenn Nutzerdaten im Zusammenhang mit Telemedien verarbeitet oder Informationen auf Geräten von Nutzerinnen bzw. Nutzern gespeichert werden oder darauf zugegriffen wird. Erstmals werden Dienste zur Verwaltung von Einwilligungen gesetzlich etabliert.

liefert eine wichtige Hilfe nicht nur für TK-Unternehmen, sondern für die gesamte Wirtschaft und Verwaltung. Neben wertvollen Hinweisen zum rechtskonformen Umgang mit Cookies und ähnlichen Tracking-Technologien (z.B. Device Fingerprinting), behandelt der Kommentar auch klassische telekommunikationsrechtliche Themen zum Fernmelde­geheimnis und zum Umgang mit Verkehrsdaten.