Dr. Christian Peter Hille, Dr. Philipp Rügemer

Gewerbemietvertrag - mieterfreundlich

Gestaltungsspielräume erkennen und nutzen

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27.05.2025 | Online

 

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Ziel

Angesichts eines zunehmenden Mietermarkts bietet sich für vor allem für gewerbliche Mieter die Möglichkeit, selbst einen Mietvertrag zu stellen und Gestaltungsspielräume für den Mieter rechtssicher auszuschöpfen. Auch ergeben sich daraus vielfach Chancen um in anschließend regelmäßig stattfindenden Vertragsverhandlungen erfolgreich taktische Impulse in die Tat umzusetzen. Ihre erfahrenen Referenten vermitteln Ihnen, wie Sie einen gewerblichen Mietvertrag rechtssicher und effektiv auf den jeweiligen Einzelfall zugeschnitten gestalten. Darüber hinaus erfahren Sie auch, wie sie aus einer vorteilhafteren Grundposition heraus das wirtschaftliche Ergebnis für den Geschäftsraummieter optimieren. Profitieren Sie von der jahrelangen Erfahrung Ihrer Referenten bei der Gestaltung mieterfreundlicher Mietverträge.

Inhalt

Stellung und Bedeutung von Mieter-AGB

  • Definition, Einbeziehung und Verwender von AGB
  • Schranken und Inhaltskontrolle von AGB

Mietzweck

  • Herausragende Bedeutung und großes Haftungsrisiko
  • Gestaltungsspielräume und Chancen für Mieter

Garantien und Beschaffenheitsvereinbarungen

  • Definition und Anwendungsbereiche: z.B. Ausstattung, Fläche
  • Anmietung im Bestand, „Vermietung vom Reißbrett“

Mietersicherheiten/Vertragsstrafe/Untermiete

  • Dienstbarkeiten: Voraussetzungen und Gestaltungsspielräume
  • Übertragung des Mietvertrags als Sicherheit
  • Vertragsstrafe: Terminierte Pflichten des Vermieters
  • Untermiete: Gestaltungsspielräume

Schönheitsreparaturen/Instandhaltung/Instandsetzung

  • BGH: Neues Grundsatz-Urteil vom 18.03.2015
  • Auswirkungen auf Instandhaltung und Instandsetzung

Betriebs- und Heizkosten

  • Definition
  • Gestaltungsspielräume für den Mieter, Beispiele

Wertsicherungsklauseln

  • Gestaltungsmöglichkeiten für den Mieter
  • Verhandlungsspielraum nutzen

Konkurrenzschutz/Betriebspflicht

  • Definition und Anwendungsbereiche
  • Wechselwirkungen zum Mietzweck
  • Gestaltungsspielräume für den Mieter

Haftung/Aufrechnung/Minderung/Zurückbehaltung

  • Verschärfung/Erleichterung der Vermieterhaftung
  • Haftungsausschlüsse für Mieter, z.B. mittelbare Schäden
  • Anfängliche Garantiehaftung
  • Erweiterung Aufrechnung, Minderung und Zurückbehaltung

Schriftform als Ausweg notleidender Mietverträge

  • Definition, Anwendungsbereich und Folgen eines Verstoßes
  • Nachforschungsrechtsprechung des BGH
  • Heilungsklauseln wirksam?
  • Anforderungen durch AGB erweiterbar?

Rückgabe-, Ersatzansprüche und Verjährung nach § 548 BGB

  • Geltendmachung, Risiken und Gestaltungsspielräume
  • Novum des BGH: Anspruch verjährt ggf. vor Entstehung

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