Das Verbot der Presseähnlichkeit nach § 30 Abs. 7 MStV

Gegenstand der Untersuchung ist das sogenannte Verbot der Presseähnlichkeit nach § 30 Abs. 7 MStV, wonach presseähnliche Telemedien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unzulässig sind. Das Werk widmet sich dabei sowohl rechtsdogmatischen als auch praxisrelevanten Fragestellungen. Es ordnet Telemedien verfassungsrechtlich ein und untersucht eingehend, ob im Telemedienbereich ein originärer Funktionsauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk besteht. Darüber hinaus wird das Verbot der Presseähnlichkeit einfach-gesetzlich ausgelegt und auf seine Verfassungsmäßigkeit untersucht. In den Blick genommen werden dabei sowohl die Ursprungsfassung nach dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag als auch die Neufassung nach dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sowie die am 1. Dezember 2025 in Kraft getretene Reform. Das Werk zeichnet sich damit durch eine besondere Aktualität aus. In einem eigenen Kapitel widmet sich der Autor zudem Fragen des Rechtsschutzes bei Verstößen gegen das Verbot und untersucht dabei neben Fragen des Rechtswegs auch die Funktion der Schlichtungsstelle nach § 30 Abs. 7 Satz 6 MStV.