Gatzsche

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Eine Untersuchung zur Reichweite von Survival Clauses in BITs

Nomos

ISBN 978-3-8487-5709-1

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Bibliografische Daten

Praxisliteratur

Buch. Softcover

2019

Umfang: 237 S.

Format (B x L): 15.4 x 22.6 cm

Gewicht: 358

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8487-5709-1

Weiterführende bibliografische Daten

Produktbeschreibung

Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?

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Hersteller

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland

nomos@nomos.de

www.nomos.de

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