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Die gerichtliche Kontrolle von Entgelten der Energiewirtschaft
Eine Untersuchung zu § 315 BGB
Nomos
ISBN 978-3-8487-1556-5
Standardpreis
Bibliografische Daten
Monografie
Buch. Softcover
2015
Umfang: 724 S.
Format (B x L): 15,4 x 22,6 cm
Gewicht: 1049
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-8487-1556-5
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht; 9
Produktbeschreibung
Die Billigkeitskontrolle gemäß § 315 BGB gilt als Ergänzung und Korrektiv zur kartell- und regulierungsrechtlichen Kontrolle von Energiepreisen. Das Werk spürt der Frage nach, inwieweit für diese dritte Säule der Preiskontrolle Raum ist.
Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung geprägte extensive Anwendung der Norm und arbeitet vier Fallgruppen heraus (vertragliches und gesetzliches Bestimmungsrecht; faktische Bestimmungsmacht; Interimsverhältnisse). Ausgehend vom Normzweck untersucht er, wie diese Fallgruppen mit der Vorschrift vereinbar sind.
Eingebettet in den energiewirtschaftsrechtlichen Rahmen prüft die Studie, in welchen Fällen die Billigkeitskontrolle von Netzentgelten, Strom-, Gas- und Fernwärmepreisen in Betracht kommt. Zudem wird herausgearbeitet, dass in einer wettbewerbsgeprägten Energiewirtschaft der Kostenpreis kein geeigneter Maßstab der Billigkeitskontrolle ist. Schließlich untersucht das Werk, wie ein einseitiges Bestimmungsrecht kompensiert werden kann.
Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung geprägte extensive Anwendung der Norm und arbeitet vier Fallgruppen heraus (vertragliches und gesetzliches Bestimmungsrecht; faktische Bestimmungsmacht; Interimsverhältnisse). Ausgehend vom Normzweck untersucht er, wie diese Fallgruppen mit der Vorschrift vereinbar sind.
Eingebettet in den energiewirtschaftsrechtlichen Rahmen prüft die Studie, in welchen Fällen die Billigkeitskontrolle von Netzentgelten, Strom-, Gas- und Fernwärmepreisen in Betracht kommt. Zudem wird herausgearbeitet, dass in einer wettbewerbsgeprägten Energiewirtschaft der Kostenpreis kein geeigneter Maßstab der Billigkeitskontrolle ist. Schließlich untersucht das Werk, wie ein einseitiges Bestimmungsrecht kompensiert werden kann.
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Abstract
The fairness test under article 315 of the German Civil Code (BGB) applying on energy prices is commonly regarded as a supplement or correction to competition or regulatory law. The purpose of the study is to find out whether the fairness test may be considered as a third pillar of price control.
Embedded in the legal framework for energy the author examines in which cases the fairness test may apply to network charges or to electricity, gas or district heating tariffs. Moreover, the study explores whether in a liberalised energy market the cost price test is an appropriate method. Finally the author examines how an unilaterally right to set prices or conditions may be compensated.
Produktsicherheit
Hersteller
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
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76530 Baden-Baden, Deutschland
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