BBergG

Das deutsche Bergrecht mit dem Bundesberggesetz (BBergG) als zentrale Regelungsmaterie gilt als klassisches Rechtsgebiet. Dennoch hat es große aktuelle Bedeutung – über ein breites Themenspektrum, das der Berliner Kommentar BBergG ausführlich beleuchtet:

- Spannungsverhältnis Berg- und Naturschutzrecht – am Beispiel des Hambacher Forstes und der jüngsten Rechtsprechung zum Habitatschutz treten zahlreiche Reibepunkte zu Tage: Welche Auswirkungen hat der Habitatschutz auf zugelassene Betriebspläne? Welche Vorwirkung hat ein bestandskräftiger Rahmenbetriebsplan auf einen beantragten Hauptbetriebsplan? Auch die Bergschadenshaftung einschließlich Inanspruchnahme für Klimaschäden und CO2-Emissionen wird ausführlich erläutert.

- Energiewende und Kohleausstieg: Bleiben die zugelassenen Rahmenbetriebspläne davon unberührt bzw. eröffnen die Hauptbetriebspläne neuen Spielraum, um einen weiteren Abbau von Kohle nicht zuzulassen? (Stichwort u.a. Garzweiler-Entscheidung des BVerfG). Kann die Energiewende vom Bergbau auch profitieren, wie sich am Beispiel von Ökostrom aus alten Halden sowie Pumpspeicherkraftwerken zeigt?

- Digitalisierung und Bergbau 4.0: Welche neuen technischen („smart mining“) und rechtlichen („Wem gehören die Daten?“) Fragen ergeben sich?

- Ebenfalls berücksichtigt: Zusätzlich wird auch die wichtige Einwirkungsbereichs-Bergverordnung in einer eigenen Erläuterung behandelt.

Sicher durch das Labyrinth: Vertrauen Sie auf ein Team erfahrener Experten, das Sie sicher durch das BBergG in seiner ganzen Tiefe führt.