Zivilrecht Das Vertragsrecht des ABGB auf dem Prüfstand

Gutachten des 20. Österreichischen Juristentages 2018 in Salzburg.

Dank seines naturrechtlichen Geistes und der Flexibilität seiner Strukturen ist das österreichische ABGB von 1811 auch den Herausforderungen der Digitalisierung prinzipiell besser gewachsen als manche andere Kodifikation. Dennoch muss auch das ABGB – nicht zuletzt im Lichte seiner schrittweisen Revision – daraufhin überprüft werden, ob seine Strukturen die digitale Realität unserer Zeit noch angemessen abbilden. Das betrifft zum einen die im ABGB ausgeformten Vertragstypen, die nicht zuletzt im Lichte einer zu erwartenden EU-Richtlinie über digitale Inhalte auf dem Prüfstand stehen. Neue Fragen des Vertragsrechts sind etwa auch die Bedeutung von Lizenzen beim Vertrieb digitaler Inhalte, die Funktion von Daten als nicht-monetäre Gegenleistung, die Schaffung eines adäquaten Rechtsrahmens für elektronische Plattformen, und ganz allgemein die Entwicklung hin zu hybriden und multilateralen Vertragsverhältnissen. Das Vertragsrecht des ABGB kann aber auch nicht bewertet werden ohne einen Blick auf Haftungsfragen, die sich etwa im Zusammenhang mit autonomen Systemen und dem Internet der Dinge neu stellen, oder auf die Frage nach der Anerkennung von „Dateneigentum“.