Interne Untersuchungen de lege lata und de lege ferenda

Interne Untersuchungen sind ein zentraler Bestandteil von Compliance und zur Aufklärung von Rechtsverstößen in Unternehmen etabliert. In den vergangenen Jahren gab es verschiedene Gesetzesvorschläge, um rechtliche Vorgaben für die Durchführung interner Untersuchungen zu schaffen. Hierzu zählt auch der gescheiterte Regierungsentwurf zum Verbandssanktionengesetz, der die bislang letzte gesetzgeberische Initiative zur Regelung interner Untersuchungen darstellt. Die Spannungsfelder zwischen den an internen Untersuchungen beteiligten Parteien wie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Strafverfolgungsbehörden bleiben damit weiterhin bestehen.

In diesem Werk werden aktuelle sowie zentrale Rechtsfragen analysiert, die im Zusammenhang mit internen Untersuchungen unweigerlich auftreten. Dazu zählt insbesondere die Auskunftspflicht von Arbeitnehmern und inwieweit diese zur Selbstbelastung verpflichtet sind. Inwieweit Beweisverwertungsverbote Anwendung finden und ob Unterlagen aus internen Untersuchungen beschlagnahmt werden dürfen, wird ebenfalls beleuchtet. Basierend auf den dargestellten Herausforderungen nach dem aktuellen Recht werden Gesetzesvorschläge aus den Vorjahren analysiert und eigene Vorschläge für eine gesetzliche Regelung von internen Untersuchungen mit dem Ziel entwickelt, eine rechtssichere und transparente Ausgestaltung sicherzustellen.

Hierzu wird vermehrt auf die sog. Family Business Governance gesetzt, welche gesetzlich keine Verankerung findet und im Rahmen der Ausführungen des Werkes näher beleuchtet wird. Dabei werden vor allem die Unterschiede zwischen Familienunternehmen und nicht-familiengeführten Unternehmen erläutert und Handlungsoptionen für Familienunternehmen zur Bewältigung des Konfliktpotenzials aufgezeigt. Anders als die Governance-Richtlinien stehen die Compliance-Pflichten der jeweiligen Organe nicht zur Disposition, sondern werden gesetzlich in der hier in den Fokus genommenen GmbH von § 43 Abs. 1 GmbHG vorausgesetzt. Auch hier ergeben sich für Familienunternehmen spezifische Compliance-Risiken, die im Rahmen der Ausführungen betrachtet werden.

Der Mensch als größter Risiko-Faktor stellt gleichzeitig das größte Potenzial für den Unternehmenserfolg dar. Daher zeigt das Werk insbesondere Handlungsempfehlungen auf, um zu einer interessensgerechten Umsetzung zu gelangen.