Dr. Andrea Schmoll, Dr. Angela Müller

F&E-Verträge

Rechtssichere Gestaltung von F&E-Aufträgen und Kooperationen

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12.03.2025 | Online

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Live-Webinar

Live-Webinar: 1. Block: 09:30 - 12:00 Uhr, 2. Block: 12:45 - 16:00 Uhr

Live-Webinar: 5,75 Zeitstunden nach § 15 FAO

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Ziel

Im Fokus dieses Seminars stehen die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten bei internationalen F&E-Verträgen. Die erfahrenen Referentinnen geben Ihnen praxistaugliche Hinweise für eine interessengerechte und effiziente Gestaltung sowohl Ihrer F&E-Kooperationsverträge als auch Ihrer F&E-Aufträge. Neben den allgemeinen Vertragsklauseln liegt der Schwerpunkt auf der Behandlung kartellrechtlicher Fragen und dem Know-how-Schutz.

Inhalt

Einführung und Überblick

Auf dem Weg zum F&E-Vertrag
Arten der F&E-Verträge

F&E-Kooperation

Art und Gegenstand der Zusammenarbeit
Rechteverteilung an Projektergebnissen und gemeinsame Verwertung
Zugriff auf Background-IP
Beendigung des Vertrages und Rechtsfolgen
Schiedsklauseln vs. Gerichtsstandklauseln
Insolvenzrechtliche Aspekte

F&E-Auftrag

Besonderheiten bei der Auftragsvergabe an Hochschulinstitute
Geheimhaltung und Veröffentlichungen
Beendigung des Vertrages und Rechtsfolgen

Kartellrechtliche Aspekte

Systematik der Gruppenfreistellungsverordnung F&E
Verwertung von F&E-Ergebnissen
Kernbeschränkungen

Arbeitnehmererfindungsrecht

Anwendungsbereich von § 42 ArbEG
Vergütung von Arbeitnehmererfindungen (Hochschulbeschäftigte und Nicht-Hochschulbeschäftige)
Rechte und Pflichten der Erfinder

Fallstudien