Designrecht

Das Designgesetz – Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes – hat mit Wirkung vom 1.1.2014 die Terminologie des Geschmacksmustergesetzes aufgegeben und internationalen Gepflogenheiten angepasst. Es setzt zahlreiche europäische Vorgaben um und wirkt sich wesentlich auf die Gerichts- und Beratungspraxis aus. Das vom Designgesetz eingeführte Nichtigkeitsverfahren beim DPMA hat erhebliche Folgen für den Verletzungsprozess.

Das Praxishandbuch Designrecht reagiert umfassend auf die veränderte Rechtslage, viele Abschnitte wurden neu geschrieben. Im Fokus der Neuauflage steht auch die teils heftig diskutierte neuere Rechtsprechung, z.B. die geänderte BGH-Rechtsprechung zum Verhältnis von Urheberrecht und Designschutz („Geburtstagszug“) sowie die aktuelle EuGH-Rechtsprechung zum Ausschluss des Markenschutzes für dreidimensionale Gestaltungen.

Aktualisiert und durch Ausführungen zu wahrnehmungspsychologischen Erkenntnissen im Fall von „Look-Alikes“ erweitert wurde das Kapitel zum UWG-Schutz.

Kompetenz aus Praxis und Wissenschaft: Die Herausgeber Rechtsanwalt Dr. Helmut Eichmann, langjähriger Vorsitzender des GRUR-Fachausschusses für Geschmacksmuster- bzw. Designrecht, und Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Annette Kur vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb erläutern mit erfahrenen Autoren aus der Rechts- und Patentanwaltschaft alle rechtlichen Grundlagen des Designschutzes, in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht, national und international. Sie vermitteln übersichtlich und praxisnah die Verfahren, in denen man Designschutzrechte erlangt und durchsetzt, sowie deren Kosten. Sie beschreiben ausführlich, wie Designschutzrechte verwertet und Designs im Ausland geschützt werden, welche Mittel das Strafrecht zum Schutz von Designs zur Verfügung stellt und was das Designerpersönlichkeitsrecht umfasst, und sie geben Argumente für höchstrichterlich noch ungeklärte Rechtsfragen im Streit bei Gerichten und Behörden – inklusive zahlreicher Abbildungen, Beispiele und Praxishinweise.