Vertraulichkeit und Datenschutz bei der Online-Mediation über Videokonferenzen

Durch die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft, aber vor allem durch die weltweite Pandemielage seit dem Frühjahr 2020, ist die Option der Online-Mediation ohne Zusammentreffen der Beteiligten vor Ort in den Fokus vieler Mediatoren und Konfliktparteien gerückt. Insbesondere internet-basierte Videokonferenzdienste, die z. T. sogar kostenlos angeboten werden, ermöglichen einen niederschwelligen Zugang. Nun stellen sich jedoch in diesem Setting besondere Herausforderungen in Bezug auf Datenschutz und auf das mediationsrechtliche Vertraulichkeitsgebot.

Die Verfasserin analysiert hierzu die geltende Rechtslage und arbeitet die zugrundeliegenden geschützten Rechtspositionen und Interessen heraus. Anhand aktueller rechtlicher Entwicklungen auf europäischer und auch auf deutscher Ebene (EuGH Urteil "Schrems II") zeigt die Verfasserin rechtliche und tatsächliche Risiken sowie Lösungsmöglichkeiten auf, um Mediator:innen mehr Rechtssicherheit bei Auswahl und Einsatz eines internetbasierten Videokonferenzdienstes zu geben. Die jetzt ergänzte und aktualisierte Arbeit enthält Stellungnahmen zu gängigen Anbietern, Praktische Hinweise, ein Muster für eine Datenschutzerklärung und eine Checkliste für die Dienstauswahl.