Datenschutz-Grundverordnung: DS-GVO

Zum Werk:
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gilt ab dem 25. Mai 2018. Sie führt erstmals in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Dies zwingt zu einer weitgehenden Neuausrichtung der bisherigen Datenschutzkonzepte und zu einem grundlegenden rechtlichen Umdenken. Die künftigen Regelungen müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind diese im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe sowie die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst.