Grundfreiheiten im Spannungsfeld von Verkehr und Nachhaltigkeit

Die Thematik des vorliegenden Buches beruht auf dem Spannungsverhältnis zwischen einer nachhaltigen Entwicklung des Verkehrs im Alpenraum und den wirtschaftlichen Zielsetzungen des europäischen Binnenmarktes. Sie liegt an der Schnittstelle von Völkerrecht, Europarecht und innerstaatlichem Recht.

Das Buch befasst sich mit dem Vertragswerk der Alpenkonvention und ihrem im Dezember 2002 in Kraft getretenen Verkehrsprotokoll, das durch sechs Alpenstaaten ratifiziert wurde, zuletzt durch Italien unter Abgabe einer Erklärung im Februar 2013. Auch die Europäische Union, für die das Protokoll ein gemischtes Abkommen sowohl mit einigen ihrer Mitgliedstaaten als auch mit Drittstaaten darstellt, ist seit ihrer Genehmigung im Juni 2013 völkerrechtlich umfassend daran gebunden.

Ziel dieser Untersuchung ist es, Konfliktbereiche zwischen dem Verkehrsprotokoll und dem Unionsrecht aufzuspüren sowie Möglichkeiten und Grenzen einer unionsrechtskonformen Durchführung des Verkehrsprotokolls durch die Alpenstaaten rechtsdogmatisch aufzuarbeiten. Im Mittelpunkt stehen das primäre Unionsrecht, vor allem die Grundfreiheiten des Binnenmarktes, aber auch relevante Sekundärrechtsakte wie die Wegekostenrichtlinie. Die Judikatur des EuGH wird dabei eingehend analysiert.