Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht

Mit diesem Werk stellt der Autor eine weitere Arbeitshilfe zur Verfügung, die viele wichtige Ergänzungen und Vertiefungen zu seinem erschließungsbeitragsrechtlichen Lehrbuch und seiner Kommentierung zu den Kommunalabgabengesetzen der Länder anbietet. Der besondere Vorteil dieses Werkes gegenüber einem Lehrbuch oder einem Kommentar, in denen Rechtsfragen eines bestimmten Komplexes ihrer systematischen Zugehörigkeit entsprechend an verschiedenen Stellen dargestellt und vom interessierten Leser gesucht werden müssen, liegt in der Darstellung aller einschlägigen Probleme „in einem Guss“. Als Beleg für diesen Vorteil sei nur auf die Ausarbeitung über die Kreisverkehrsanlagen hingewiesen, in der Rechtsfragen u. a. sowohl zum erschließungs- und zum straßenbaubeitragsrechlichen Anlagebegriff als auch zur Zuordnung der Kosten einer solchen Verkehrsanlage zu den in sie einmündenden Straßen erörtert werden.



Ein Höchstmaß an Aktualität – vor allem der früheren Aufsätze – wird dadurch sichergestellt, dass die Aufsätze mit erforderlichen Ergänzungen aus beispielsweise der neuesten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Berufungsgerichte versehen sind. So werden beispielsweise noch die Entscheidungen des VGH Kassel (5 A 688/08) und des OVG Bautzen (5 A 348/08) jeweils vom 3. September 2008 zu nicht gefangenen Hinterliegergrundstücken einbezogen.



Die abgedruckten Aufsätze lassen sich in zeitlicher Hinsicht grob gliedern in Arbeiten vor 1980 und nach 1995. In dem Zeitraum von etwa 1980 bis 1995, in dem Driehaus Berichterstatter für das Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht in dem damals zuständigen 8. Senat des Bundesverwaltungsgerichts war und in der nahezu jede Entscheidung in diesem Rechtsgebiet unter seiner Mitwirkung erging, hat er sich zu den anstehenden Rechtsfragen in erster Linie nicht durch Aufsätze, sondern durch Urteile – sozusagen letztverbindlich – geäußert. Nach der Übernahme des Vorsitzes im 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in der zweiten Hälfte der 90er Jahre und dem damit verbundenen Ausscheiden aus dem für das Erschließungsbeitragsrecht zuständigen Senat hat Driehaus in seinen Aufsätzen sozusagen die veröffentlichte „Stimmführerschaft“ der mit diesem Rechtsgebiet befassten Personen übernommen.

In seinen nach Erscheinen der 1. Auflage veröffentlichten und in die 2. Auflage eingearbeiteten Aufsätzen behandelt der Autor u.a. die Strafbarkeit einer Verletzung der Beitragserhebungspflicht, die Beteiligung von sog. gefangenen und anderen Hinterliegergrundstücken bei der Aufwandsverteilung, den Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung und den Gemeindeanteil im Straßenbaubeitragsrecht.

Dieses Werk ist eine wichtige Ergänzung zu seinem Lehrbuch und seiner Kommentierung, es richtet sich an alle, die sich mit diesen Materien zu befassen haben. Es hat in seiner 1. Auflage eine so gute Aufnahme gefunden, dass es bald vergriffen war und Verlag und Autor sich zur Vorlage dieser 2., erweiterten Auflage entschlossen haben.