Unionsrechtlicher Verbraucherschutz im österreichischen Zivilprozessrecht

Nationale Gerichte müssen bestimmte Verbraucherrechte des Unionsrechts in Zivilverfahren von Amts wegen berücksichtigen. Diese Pflicht geht auf eine seit nunmehr 25 Jahren bestehende Rechtsprechungslinie des EuGH zurück. Ihr Ziel ist es, die strukturelle Unterlegenheit von Verbraucher:innen auszugleichen und die Wirksamkeit des materiellen Verbraucherrechts zu gewährleisten.



Die Autorin untersucht die einschlägige Rechtsprechung des EuGH im Detail und arbeitet jene Aussagen heraus, die nationales Zivilprozessrecht betreffen. Auf dieser Grundlage entwickelt sie allgemein gültige Aussagen, die sie dem österreichischen Zivilprozessrecht gegenüberstellt, um deren Vereinbarkeit zu bewerten.



Folgende Bereiche werden dabei betrachtet:
- Erkenntnisverfahren
- Mahnverfahren
- Versäumungsurteile
- Rechtsmittelverfahren
- Schiedsverfahren