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Was ist „Qualität“ im Asylverfahren?

Prof. Dr. Uwe Berlit zu seinem Beitrag aus der NVwZ 3/2020

 

Asylverfahren sind komplexe Verwaltungs- bzw. Gerichtsverfahren. In einem gesellschaftspolitisch noch immer aufgeladenen Umfeld belässt der Rechtsrahmen für die Auflösung des Spannungsverhältnisses von Verfahrensbeschleunigung und Gründlichkeit bzw. Ergebnisrichtigkeit im Detail breite Spielräume.

 

„Rechtmäßigkeit“ als rechtsstaatliches „Qualitätsminimum“ ist für qualitätvolle Asylverfahren oder -prozesse notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung.

 

Der Beitrag in der NVwZ 03/2020 benennt die erheblichen Qualitätsprobleme und -risiken, die sich für das Bundesamtsverfahren und den Asylprozess durch den Verfahrensanstieg 2015/17 ergeben haben und fortwirken, identifiziert die Akteure qualitätvoller Asylentscheidungen und thematisiert exemplarisch Bereiche, an denen Bemühungen um mehr Qualität anzusetzen haben.

 

Er betont die gewaltenübergreifende „Qualitätsverantwortung“ von Bundesamt und Verwaltungsgerichtsbarkeit, in der auch die Richterschaft eine individuelle Qualitätsverantwortung trägt.

 

Der Autor ist Vors. Richter des 1. Senats des BVerwG und Honorarprofessor an der Universität Leipzig.

 

 

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