Primärversorgungsgesetz PrimVG

2017 wurde mit dem Primärversorgungsgesetz eine eigene Rechtsgrundlage für die Gründung und den Betrieb sogenannter Primärversorgungseinheiten geschaffen, um die medizinische Grundversorgung in Österreich zu erweitern.

Nach einer ersten Anlaufphase sind allerdings noch viele Fragen offen oder haben sich durch die praktische Umsetzung erst ergeben.

Dieser Kurzkommentar bietet klare Lösungsvorschläge und arbeitet vor allem die Verflechtungen der unterschiedlichen Rechtsgebiete heraus, die hier zusammentreffen. So werden insbesondere Überlegungen zu

• Kompetenzen, Leistungsumfang und Versorgungskonzept der PVE,

• Vertragsgestaltung: vom Gesellschafts- bis zum Behandlungsvertrag,

• vertragspartnerrechtlichen Grundlagen nach ASVG sowie

• gesundheitspolitischen Zielsetzungen und Maßnahmen

angestellt und anhand umfassender Kommentierung

• des Primärversorgungsgesetzes,

• der wesentlichen Bestimmungen des ASVG sowie

• des Gesundheits-Zielsteuerungsgesetzes

in Bezug zu den rechtlichen Grundlagen gesetzt.