Prüfung Stimmzettel BY

Nach § 3 Abs. 3 GLKrWO sind die Mitglieder der Wahlvorstände und der Briefwahlvorstände vor der Wahl so gründlich über ihre Aufgaben zu unterrichten, dass ein ordnungsgemäßer Ablauf der Abstimmung sowie der Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses gesichert ist. Dies betrifft insbesondere auch die Auswertung der Stimmzettel, denn das bayerische Kommunalwahlrecht ist nicht nur sehr bürgerfreundlich, sondern auch – das ist der notwendige Preis für die Bürgerfreundlichkeit – recht kompliziert; man denke nur an die Begriffe Kumulieren, Panaschieren oder Reststimmenvergabe.

Die vorliegende Anleitung wendet sich daher in erster Linie an die Mitglieder der Wahl- und Briefwahlvorstände, um ihnen für die Stimmenauswertung ein Hilfsmittel an die Hand zu geben. Auf mehr als 60 Musterstimmzetteln werden die am häufigsten vorkommenden Formen der Stimmvergabe bei der Bürgermeisterwahl und bei der Gemeinderatswahl dargestellt und eingehend erläutert.

Die Anleitung ist darüber hinaus als Hilfe für die Rechtsaufsichtsbehörden bei der Wahlprüfung gedacht; sie wendet sich außerdem an alle Wahlberechtigten, die sich über die Möglichkeiten der Stimmvergabe näher informieren wollen, und schließlich an alle sonstigen Personen, die sich für das System des bayerischen Kommunalwahlrechts interessieren.

Gegenüber den Vorauflagen wird die 10. Auflage nochmals völlig überarbeitet. Sie berücksichtigt insbesondere die Hinweise in der neuen wahlrechtlichen Vollzugsbekanntmachung. Wie bisher sind die Grundsätze für die Stimmvergabe und die Auswertung der Stimmzettel für jede einzelne Wahl zusammengefasst und den Musterbeispielen vorangestellt. Außerdem wird wie bisher bei allen Beispielen zwischen tatsächlicher Stimmvergabe, rechtlicher Bewertung und Behandlung durch den Wahlvorstand unterschieden.