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Brocker / Droege / Jutzi (Hrsg.)

Verfassung für Rheinland-Pfalz

Handkommentar

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Kommentar

Buch. Hardcover

2. Auflage. 2022

1414 S.

Nomos. ISBN 978-3-8487-7058-8

Format (B x L): 15.3 x 22.7 cm

Produktbeschreibung

Der Kommentar von Brocker/Droege/Jutzi ist die hochgelobt erste Adresse bei allen Fragen zur Landesverfassung. Die Kommentierungen verdeutlichen insbesondere dort, wo das Landesverfassungsrecht Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz aufweist, die Eigenständigkeit der Verfassungsrechtsräume.

Die Neuauflage
greift alle Neuerungen der Verfassungsreform, insbesondere im Wahlrechtsschutz (Nichtanerkennungsbeschwerde politischer Parteien und Wählervereinigungen) auf.

Die umfangreiche neue Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs der letzten 8 Jahre ist durchgängig kommentiert, so zum
  • Grundrechtsbereich (Recht auf ein faires Verfahren, effektiver Rechtsschutz, Informationsfreiheitsrecht und Datenschutz)
  • Wahlrecht (Unterstützerunterschriften für Wahlvorschläge)
  • Parlamentsrecht (Fraktionsausschluss, Verlust des „Anwartschaftsrechts“ eines potenziellen Nachrückers als Ersatzperson berufen zu werden)
  • Kommunalfinanzrecht (Auslegung des Konnexitätsprinzips; Verfassungswidrigkeit des Finanzausgleichs)
  • Verfassungsprozessrecht (z.B. die Bundesrechtsklausel betr. die Verfassungsbeschwerde und zur neu eingefügten Nichtanerkennungsbeschwerde)
Der Kommentar enthält eine an den Bedürfnissen der Staatspraxis orientierte Interpretation der Landesverfassung.
Auch die Neuauflage enthält alle zentralen verfassungsrechtlichen Neuerungen.

Verfassungsänderung vom 8. April 2022 bereits vollständig kommentiert:
Mit dem 39. ÄnderungsG sind am 14. April 2022 in Kraft getretenen
  • der neue Satz 4 des Art. 117 LV
  • der neue Art. 143e LV

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