Bopp / Kircher

Handbuch Europäischer Patentprozess

Das Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren

3., erweiterte Auflage

C.H.BECK

ISBN 978-3-406-82367-1

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Bibliografische Daten

Handbuch

Buch. Hardcover (Leinen)

3., erweiterte Auflage. 2025

mit 2 Karten.

Umfang: XXVII, 1000 S.

Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm

Gewicht: 1737

Verlag: C.H.BECK

ISBN: 978-3-406-82367-1

Produktbeschreibung

Im Fokus: Europäischer Patentprozess.

Das bewährte Handbuch

erläutert das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht besonders praxisorientiert. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Der Inhalt

Schutzrechte (Einheits- und Bündelpatente, Schutzzertifikate)
Zuständigkeit
Verletzungs-, Nichtigkeits- und negative Festellungsklage, Widerklagen (auch bezüglich Lizenzen), EuGH-Vorlage
Vertretung vor dem EPG
Verhandlungsablauf beim EPG; Sprachenfragen
Beweisrecht und -sicherung (Saisie)
Taktische Erwägungen (z. B. Opt-out)
Einstweiliger Rechtsschutz; Vollstreckung
Gerichtsgebühren und Kostenerstattung
Schiedsverfahren und Mediation

Die erweiterte Neuauflage

berücksichtigt die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.

Leseproben & Materialien

Autorinnen und Autoren

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Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG

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