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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
Mohr Siebeck
ISBN 978-3-16-163387-4
Standardpreis
Bibliografische Daten
Fachbuch
Buch. Hardcover
2024
Zugl.: Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Diss., 2023
Umfang: XXIX, 499 S.
Format (B x L): 23,2 x 15,5 cm
Gewicht: 934
Verlag: Mohr Siebeck
ISBN: 978-3-16-163387-4
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht; 192
Produktbeschreibung
Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.
Autorinnen und Autoren
Produktsicherheit
Hersteller
Jana Trispel
Wilhelmstraße, 18
72074 Tübingen, DE
trispel@mohrsiebeck.com
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