Blanke-Roeser

Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

Mohr Siebeck

ISBN 978-3-16-163387-4

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Hardcover

2024

Zugl.: Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Diss., 2023

Umfang: XXIX, 499 S.

Format (B x L): 23,2 x 15,5 cm

Gewicht: 934

Verlag: Mohr Siebeck

ISBN: 978-3-16-163387-4

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht; 192

Produktbeschreibung

Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben. Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.

Autorinnen und Autoren

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