Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts

Im internationalen Steuerrecht ist die Betriebsstätte das zentrale Tatbestandsmerkmal, um bestimmen zu können, ob Gewinne eines Unternehmens außerhalb seines Ansässigkeitsstaates besteuert werden dürfen. Veränderte Geschäftsformen und die zunehmende Digitalisierung, die es ermöglicht, ausländische Märkte zu bedienen, ohne dass es dort einer physischen Präsenz bedarf, haben dazu geführt, dass das traditionelle Betriebsstättenkonzept im Rahmen des BEPS-Projektes von G20 und OECD neu gefasst worden ist. Gleichzeitig bemühen sich EU, OECD und die Vereinten Nationen, einen neuen steuerlichen Nexus vorzugeben, um den Marktstaaten mehr Besteuerungsrechte einzuräumen, als das bislang der Fall war.
Diese Entwicklungen haben es notwendig gemacht, dieses Handbuch, das inzwischen in vierter Auflage vorliegt, einer Gesamtrevision zu unterziehen. Die Neufassung und -interpretation des Betriebsstättenbegriffs in den aktuellen Versionen von OECD- und UN-Musterabkommen wurde analysiert und kommentiert und anhand von Beispielen veranschaulicht. Der Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte und den Möglichkeiten, die zunehmenden internationalen Besteuerungskonflikte zu bereinigen, wird breiter Raum gewidmet. Vorschläge von EU und OECD zur Neuverteilung von Besteuerungsrechten multinational tätiger Unternehmen werden zusammenfassend dargestellt. Möglichkeiten und Grenzen der Steueroptimierung mit Betriebsstätten und (hybriden) Personengesellschaften werden erörtert, unterlegt mit praktischen Erfahrungen, die der Autor im Zuge seiner Beschäftigung mit Betriebsstätten in vielen Ländern der Welt sammeln konnte.