Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen

Entscheidungen in Patentnichtigkeitsverfahren werden von Praktikern oft benötigt, sind aber bisher nicht im gewünschten Maß publiziert.

Diese Entscheidungssammlung

• greift Praktikerbedürfnisse auf und druckt alle allgemein interessierenden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Bundespatentgerichts in Patentnichtigkeitsverfahren redaktionell bearbeitet ab.
• enthält über 60 Urteile des BGH und rund 110 Urteile des Bundespatentgerichtes aus dem Zeitraum 1994-1998. Folgebände sind in zweijährlichem Turnus vorgesehen
• ist in Fachgebiete aufgegliedert und innerhalb der Fachgebiete nach Aktenzeichen sortiert
• stellt jeder Entscheidung eine kurze Übersicht mit der Nummer des Streitpatents, Schlagwort, wesentlicher Rechtsnorm und rechtlichen Stichwörtern und Kernsätzen voran
• präsentiert die gesamte Entscheidung im Volltext, einschließlich Urteilstenor und Ausspruch zur Kostenentscheidung
• erleichtert das Auffinden der Textstellen durch Index und Randnummern
  macht damit die bislang ergangene Rechtsprechung der Gerichte nachvollziehbarer und transparenter;
  
• verbessert die vorherige Abschätzung der Chancen eines Nichtigkeitsverfahrens und ermöglicht so eine optimierte Beratung des Mandanten.

• Chemie
• Elektrotechnik/Physik
• Mechanik
• Sonstige BGH-Entscheidungen.

• Chemie
• Elektrotechnik/Physik
• Mechanik.

Eine Fundgrube für Patentanwälte, Rechtsanwälte, Patentkammern, Einigungsstellen, Richter, Rechtswissenschaftler und Bibliotheken.