Augsburger

Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand

Nomos

ISBN 978-3-8487-4640-8

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Bibliografische Daten

Buch. Kartonie

2017

Umfang: 277 S.

Format (B x L): 15,1 x 22,6 cm

Gewicht: 414

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8487-4640-8

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Recht der Informationsgesellschaft; Band 37

Produktbeschreibung

Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich "Patent Litigation" von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.

Autorinnen und Autoren

Produktsicherheit

Hersteller

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

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76530 Baden-Baden, Deutschland

nomos@nomos.de

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