Alter

Die Eingriffsschwelle beim Verbot extremistischer Parteien und Vereine in Deutschland und England

Nomos

ISBN 978-3-8487-3621-8

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Bibliografische Daten

Monografie

Buch. Softcover

2016

Umfang: 385 S.

Format (B x L): 15,4 x 22,6 cm

Gewicht: 565

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8487-3621-8

Produktbeschreibung

Eine an der freiheitlichen Systematik des Grundgesetzes orientierte Auslegung der Vorschriften zum Parteien- und Vereinsverbot - dieses Ziel verfolgt der Autor ausgehend von einer Auseinandersetzung mit den vermeintlichen "Lehren aus Weimar" und den Urteilen des BVerfG zum Verbot von SRP und KPD. Er entwickelt demgegenüber aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ihren Bezugspunkten im Verfassungstext eine Auslegung der Verbotsnormen, die die Bedeutung der politischen Freiheit und der Verhältnismäßigkeit in den Vordergrund stellt. Hiernach können Parteien und Vereine nur verboten werden, wenn sie eine substanzielle Gefahr für eines der von den Verbotsnormen geschützten Rechtsgüter darstellen. Die Untersuchung wird abgerundet durch eine Gegenüberstellung der deutschen und der englischen Verbotsbestimmungen, die unter anderem zeigt, dass ein gewisses Maß an Gelassenheit auch gegenüber dem politischen Extremismus keine Schwäche, sondern eine Stärke der Demokratie ist.

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Abstract An interpretation of the rules on the proscription of political parties and organisations influenced by the liberal structure of the Basic Law – the author pursues this aim by critically discussing the assumptions of the alleged ‘lessons from Weimar’ and the decisions of the Constitutional Court on proscribing the SRP and the KPD. As an alternative, he develops an interpretation of proscription rules on grounds of the free democratic basic order and its origins in the constitutional text, which primarily builds on political freedom and proportionality. Accordingly, political parties and organisations may only be proscribed if they pose a substantial threat to one of the legal interests protected by the relevant legal provisions. The examination is completed by a comparison of German and English rules on proscription, showing that a certain degree of aplomb is no vice but in fact a virtue of democracy.

Produktsicherheit

Hersteller

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland

nomos@nomos.de

www.nomos.de

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