Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

Die Neuerscheinung dokumentiert die wesentlichen Ergebnisse einer empirischen Untersuchung, die 2012 im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts erstellt wurde. Auf dieser Studie beruht auch das aktuelle Grundsatzurteil des Verfassungsgerichts über „Deals“ im Strafprozess.

Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit Richter, Staatsanwälte und Verteidiger bei Absprachen über das Ergebnis eines Strafverfahrens die seit 2009 geltenden einschlägigen Regelungen der StPO einhalten. Gefragt wurde nach der Häufigkeit von und den Gründen für Absprachen, nach den Umständen des Zustandekommens, den Beteiligten und Inhalten von Absprachen, insbesondere nach der Bedeutung und dem Umfang des Geständnisses als der „Leistung“ des Angeklagten und dem dafür gewährten Strafrabatt als der „Leistung“ des Gerichts, nach der Überprüfung der Geständnisse, nach der Offenlegung und Protokollierung von Absprachen sowie nach Rechtsmitteln und Rechtsmittelverzicht.

Die Ergebnisse dieser Studie belegen nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts, „dass Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verteidigung in einer hohen Zahl von Fällen die gesetzlichen Vorgaben missachten“.

Das aktuelle Werk richtet sich nicht nur an Wissenschaftler und Praktiker des Strafrechts, sondern auch an Verfassungsjuristen und Rechtspolitiker.