Die Bedarfe für Unterkunft und Heizung im SGB II - ein Leitfaden für die Praxis

Die Leistungsgewährung im Bereich der Bedarfe für Unterkunft und Heizung bewegt sich in einem Spannungsverhältnis. Zum einen ist das Wohnen ein elementares Grundbedürfnis, so dass eine Unterdeckung das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt. Zum anderen können aber auch unangemessen zu hoch bemessene Bedarfe auf längere Sicht nachteilige Wirkungen haben, weil sie die Verhältnisse auf dem örtlichen Wohnungsmarkt beeinflussen können. In diesem Rahmen besteht bei teils nur unbestimmten gesetzlichen Vorgaben ein hohes Konfliktpotential. Seit dem Inkrafttreten des SGB II zum 1. Januar 2005 sind die Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II einer der streitanfälligsten Bereiche des Grundsicherungsrechts. Dies gilt immer noch trotz zahlreicher grundlegender Entscheidungen des Bundessozialgerichts.

Ziel dieses Leitfadens ist es, die Grundzüge der Leistungsgewährung für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II sowie in der Praxis auftretende Probleme darzustellen und aufzuzeigen, wie diese rechtssicher zu lösen sind. Behandelt werden immer wieder auftretende Fragen des materiellen Rechts und auch damit im Zusammenhang stehende prozessuale Fragen. Die einschlägige Rechtsprechung wird aktuell und umfassend berücksichtigt.