Das Antiterrordateigesetz

Das Inkrafttreten des Antiterrordateigesetzes (ATDG) hat im Hinblick auf die Zusammenarbeit der verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden zahlreiche Fragen aufgeworfen. Einen Schwerpunkt der rechtspolitischen Diskussionen stellt das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten dar. Die Abhandlung zeigt die Reichweite dieses Gebotes vor dem Hintergrund der aktuellen terroristischen Bedrohungssituation in Deutschland auf. Es wird untersucht, welche rechtlichen Folgen sich heute aus dem Trennungsgebot ergeben und inwieweit dieses Raum lässt für eine Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. Zu diesem Zweck wird die Vereinbarkeit der Regelungen des ATDG mit dem Trennungsgebot beleuchtet. Im Anschluss werden verschiedene Verfahren und Reformvorschläge erarbeitet, die zu einer Konformität der Bestimmungen des ATDG mit dem Trennungsgebot beitragen können.

Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis des Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.