The Scope and Limits of Protection for Distinctive Signs against the Community Design

Dieses Buch befasst sich mit der Anwendung und den Auswirkungen des Art. 25 (1) (e) CDR. Die Vorschrift regelt die Nichtigkeit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters aufgrund der Verletzung eines älteren Zeichens mit Unterscheidungskraft. Diese potenziell attraktive Vorschrift, die eine Nichtigkeitserklärung unter Bezugnahme auf das Gemeinschaftsrecht oder das nationale Recht des Mitgliedstaats, dem das Zeichen unterliegt, berücksichtigt, führte bisher zu einer geringeren Anzahl von Nichtigkeitserklärungen als bei Art. 25 (1) (b) GGV – dem anderen Nichtigkeitsgrund für die Besitzer von Zeichen mit Unterscheidungskraft.

Die Autorin analysiert den Umfang und die Grenzen des Schutzes von Marken, Handelsnamen, Unternehmenskennzeichen, Werktiteln und Namen unter Bezugnahme auf die EU-harmonisierte Regeln und das nationale deutsche Recht.

Diese Untersuchung ist ein Ausgangspunkt für die Bewältigung einiger der umstrittenen Fragen der Anwendung des Art. 25 (1) (e) CDR als Nichtigkeitsgrund, wie die Anwendung von Einschränkungen des Rechts auf ein Zeichen mit Unterscheidungskraft im Design Nichtigkeitsverfahren, oder die Beziehung zwischen der Nichtigkeit auf der Grundlage des Mangels an Neuheit, mangelnde individuellen Charakter und auf einen Verstoß gegen frühere Rechte bestehen.