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Die Internationale Durchsetzung von Schutzrechten

Festschrift für Sabine Rojahn zum 70. Geburtstag

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Festschriften

Buch. Hardcover (Leinen)

2021

X, 498 S.

In deutscher und englischer Sprache

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-75240-7

Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm

Gewicht: 980 g

Produktbeschreibung

Teil 1: Patentrecht
Schutzumfang und Patentverletzung
Joachim Feldges, Das Nagoya-Protokoll und seine Umsetzung – Eine Bestandsaufnahme 
Maximilian Haedicke, Unmittelbare und mittelbare Verletzung von Verwendungsansprüchen nicht sinnfällig hergerichteter Gegenstände außerhalb der zweiten medizinischen Indikation 
Willem A. Hoyng, From sail to ink cartridges and coffee pads 
Peter Kather/Miriam Kiefer, Der Schadensersatz bei Patentverletzungen in Deutschland – auch aus der Sicht von außen 
Heinz-Peter Muth, Die Verletzung von Patenten für die zweite medizinische Indikation ohne eigene sinnfällige Herrichtungsmaßnahmen 
Nils T. F. Schmid, (K)eine Frage des Alters – Patentverletzung infolge betriebsgemäßer Abnutzung 
Andreas von Falck, Die Verletzung von Verfahrenspatenten bei Sachverhalten mit Auslandsbezug
Materielle Voraussetzungen der Patentierbarkeit 
Alexander Esslinger, Künstliche Intelligenz im Patentrecht 
Elisabeth Greiner/Holger Schimmel, »Von Pandorabüchsen, Glückskleeblättern und Rasiermessern« oder: Abweichungen in der Beurteilung der Patentfähigkeit medizinischer Erfindungen vor deutschen und europäischen Instanzen 
Fritz Lahrtz, Patentierung von Antikörpern und Verfahren zu ihrer Herstellung 
Zwangslizenzen und Einschränkungen des Unterlassungsanspruchs 
Klaus Bacher, Die Zwangslizenz nach § 24 PatG 
Jochen Bühling, Patentrechte und COVID-19 – Blütezeit oder Quarantäne?
Shimako Kato, Limitation on injunctive relief – In the light of indirect infringement and intended-use invention 
Michael Nieder, Der Unterlassungsanspruch – Regelfolge der Patentverletzung? Oder: Der gestutzte Unterlassungskläger 
Hiroshi Tamura, Overview of Issues regarding »automatic injunction« in Japan 
Ina vom Feld/Behyad Hozuri, Aufbrauchfrist und Verhältnismäßigkeit im Rahmen des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs
Patentverletzungsverfahren vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten
Peter Guntz, Die Gerichtsverfassung Europäischer Patentgerichte im Vergleich – Einheitliches Patengericht und Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes 
Dominik Hofmarcher/Guido Kucsko/Michael Woller, Patentrechtsdurchsetzung im Spannungsverhältnis zum Geheimhaltungsinteresse – Entwicklung in Österreich 
Tobias Pichlmaier, Patentverletzungsgerichte im Spannungsfeld zwischen Neutralität und Wettbewerb 
Günther Pickrahn, Ein Plädoyer für mehr patentrechtliche Schiedsverfahren
François Pochart/Grégoire Desrousseaux, Is France becoming a better competitor of Germany in terms of enforcement of patent rights? 
Richard Price, Obtaining Evidence from Abroad – for use in Court Litigation and in Arbitration
Rainer Schultes, Die Rechtsbeständigkeit als Vorfrage im österreichischen Patentprozess 
Wolfgang von Meibom/Johann Pitz, ANTI-SUITINJUNCTIONS – Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel in multinationalen Streitigkeiten um standard-essenzielle Patente?

Teil 2: Wettbewerbsrecht 
Frauke Henning-Bodewig, Das ungeklärte Verhältnis der IP-Rechte zum Lauterkeitsrecht 
Thomas Pattloch, The new legal framework of know-how and trade secret protection in China 
He Jing/Han Jinwen/Lyu Pei, China Case Studies: Protection of Intellectual Property and Related Legal Interests Through Anti-Unfair Competition Law

Teil 3: Urheberrecht 
Christian Frank, Erschöpfte Begründungen – Tom Kabinet vs. Oracle ./. UsedSoft 
Jörg Reinbothe, Wo steht das europäische Urheberrecht? Eine Bestandsaufnahme anhand zweier Beispiele 
Gernot Schulze, Der Fairnessausgleich im Arbeitnehmerurheberrecht
 
 
Teil 4: Verfahrens- und Querschnittsfragen
Monia Baccarelli, Effective IP enforcement in Italy through precautionary measures 
Jingjing Cao, The New Trend in Applying China’s Intellectual Property Damage Compensation Rules – Return from Statutory Compensation to Traditional Calculation Methods 
Huang Hui/Paul Ranjard, Compensation of the prejudice resulting from trademark infringement in China 
Thomas Kaess, Sind Beschlussverfügungen ohne Anhörung des Gegners im gewerblichen Rechtschutz im Allgemeinen und in Patentstreitsachen im Besonderen nach den Entscheidungen des BVerfG vom 30.9.2018 noch möglich? 
Andreas Meissner, Wann ist es wirklich dringlich? Zu Aspekten des Verfügungsgrundes 
Ursel Paal, Rechtliche Fragen des Verzehrs von Insekten 
Jean-Yves Placais, Honouring Sabine ROJAHN – A European and French view

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