Die Haftung des Gesuchstellers für ungerechtfertigte vorsorgliche Massnahmen

Diese neue Basler Dissertation zeigt auf, wer unter welchen Voraussetzungen das Risiko einer ungerechtfertigten Massnahme zu tragen hat. Im Zentrum steht die Haftung des Gesuchstellers, welche sich einerseits aus den einzelnen Zivilprozessordnungen (so auch aus der projektierten eidgenössischen Zivilprozessordnung), anderseits aber auch aus dem Obligationenrecht ergibt.

Besondere Beachtung verdienen die Haftungsvoraussetzungen der Widerrechtlichkeit und des Verschuldens: Es gilt aufzuschlüsseln, wann die Unberechtigtheit einer Massnahme dem Gesuchsteller zur Last fallen soll. Zu diesem Zweck kristallisiert die Arbeit aus der Rechtsprechung einen Kanon von Verhaltenspflichten heraus. Daneben behandelt die Dissertation vertieft zahlreiche weitere praktisch relevante Fragen, wie unter anderem die Schadensproblematik und die Beweislast.