Die Schutzschrift

Die Schutzschrift ist ein gesetzlich nicht geregeltes, jedoch praktisch äußerst wichtiges Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.

Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren rechtliches Gehör zu verschaffen und sie vor irreparablen Schäden zu bewahren. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme.

Der Autor macht deutlich, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden, gibt Hinweise für die Prozesstaktik und die Art und Weise des vorbeugenden Sach- und Rechtsvortrags. Er stellt dabei die Unterschiede in der Praxis der Gerichte eingehend dar. Ein übersichtliches Tabellenwerk erleichtert die Auswahl der für eine Hinterlegung in Frage kommenden Gerichte.

Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus dem Wettbewerbs-, Patent-, Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken- und Persönlichkeitsrecht dienen als Vorlage und zugleich als Checkliste für den Praktiker. Die Formulare liefern wertvolle Ausgestaltungshinweise und veranschaulichen gebietsspezifische Besonderheiten. Behandelt wird auch die Frage, welche Kostenerstattung der Antragsgegner für eine hinterlegte Schutzschrift verlangen kann.