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Kühling / Buchner

Datenschutz-Grundverordnung: DS-GVO

Kommentar
Umfassende, fundierte und praxisgerechte Kommentierung
Kommentar 
2017. Buch. XVI, 1169 S. Hardcover (In Leinen)
C.H.BECK ISBN 978-3-406-70212-9
Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm
Gewicht: 2055 g
Nachauflage:
  • »(...) Fazit: Der „Kühling/Buchner“ ist auf dem besten Weg, zum neuen Standardwerk im (europäischen) Datenschutzrecht zu avancieren. Fundiert, detailliert, praxisorientiert und übersichtlich gelingt es den Autoren, das neue Datenschutzrecht verständlich zu erläutern. Dabei stellt er nicht nur eine wertvolle Ergänzung zu den (gelungenen) Kompaktkommentaren zum Beispiel von Gola, Ehmann/Selmayr und Paal/Pauly oder den (ebenfalls gelungenen) Praxiskommentaren bzw. Handbüchern zum Beispiel vom Härting oder Plath dar, sondern besticht mit seinem umfassenden Ansatz vor allem bei den Details und Fallgruppen. Dies macht ihn unverzichtbar für alle, die datenschutzrechtliche Fragen nach der neuen Rechtslage umfassend klären möchten.«
    Von Dr. Mirko A. Wieczorek

    Die vollständige Rezension zu "Kühling/Buchner: DS-GVO – Datenschutz-Grundverordnung" aus der NJW im beck-shop.de BLOG lesen


  • "(...) Konzentriert auf die DS-GVO ist der neue, 1.169 Seiten starke Großkommentar gleichermaßen auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft ausgerichtet, wozu die mit der Materie bestens vertrauten herausgebenden Universitätsprofessoren Kühling und Buchner, die selbst wichtige Vorschriften (u.a. die Einwilligung i.R.d. Begriffsbestimmungen nach Art. 4 und Art. 7 und 8) bearbeiten, 15 Autorinnen und Autoren mit profunder praktischer und wissenschaftlicher Erfahrung im deutschen und europäischen Datenschutzrecht gewinnen konnten. Einem Alleinstellungsmerkmal kommt dabei gleich, dass unter ihnen nicht weniger als vier (aktive und ehemalige) Landesdatenschutzbeauftragte (Casper und Petri einerseits, Dix und Weichert andererseits) ihre praxisbezogenen Expertise und - in jedem Fall - wissenschaftliche Ausgewiesenheit mit hoher Kompetenz unter Beweis stellen. Die von Kühling und Raab verfasste Einführung bietet auf 34 Seiten ein gelungenes Kompendium der primärrechtlichen Grundlagen des europäischen Datenschutzes, des inter- und supranationalen Kontexts der von der DS-GVO beabsichtigten vertieften Harmonisierung und Modernisierung und in Rdnr. 84ff. einen Überblick über Aufbau und Umfang der Verordnung sowie über die zentralen Änderungen im Vergleich zur Vorgängerregelung, der RL 95/46/EG. Deren Inhalt wird zuvor in den Rdnr. 48ff. mit seinen materiell-rechtlichen Schwerpunkten zusammengefasst wiedergegeben. (...) Diese wenigen Beispiele mögen zeigen, dass das neue Erläuterungswerk zur DS-GVO von Kühling/ Buchner ein qualitativ hochwertiges, verlässliches Arbeitsmittel ist, das praktische wie wissenschaftliche Ansprüche in vollem Umfang erfüllt."
    Ministerialrat a. D. Helmut Heil, Bonn, in: MMR 18.09.2017, zur 1. Auflage 2017
     
  • Professor Jürgen Kühling und Professor Benedikt Buchner kommentieren zusammen mit anderen Autoren aus der Wissenschaft, Landesdatenschutzbeauftragen und Praktikern die ab dem 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutzgrundverordnung ("DSGVO"). Mit dem Werk ist es den Herausgebern gelungen, einen Kommentar zu verfassen, der vielschichtig zu Rate gezogen werden kann. Die Bearbeitung umfasst über 1.100 Seiten.
    Die ab dem 25. Mai 2018 geltende DSGVO hebt die Richtlinie 95/46/EG ("DSRL") auf. Die Verordnung wirkt dann in der gesamten Europäischen Union unmittelbar und direkt. Die neuen Vorschriften zum EU-weiten Datenschutzrecht sind jedoch teilweise schwer verständlich formuliert. Auch ihre Struktur ist stellenweise unübersichtlich. Umso wichtiger ist es, dass dem Anwender ein Werk zur Hand gegeben wird, das einen guten Überblick über die DSGVO verschafft.
    Der systematische Aufbau des Kommentars fördert das Verständnis der neuen Verordnung. Nach dem Abdruck der Erwägungsgründe der DSGVO und einer von Kühling und Raab gemeinsam verfassten Einführung beginnt die Kommentierung der einzelnen Artikel.
    Zunächst geben die Autoren in einem allgemeinen Teil der jeweiligen Vorschrift einen Überblick und schildern die Entstehungsgeschichte des jeweiligen Artikels. So erfährt der Leser teilweise umfassende Details über den Gesetzgebungsprozess und erlangt dadurch eine gute und wissenschaftlich fundierte Interpretationsgrundlage. Darauf folgt ein besonderer Teil, in dem die Verfasser eine eingehende Kommentierung des jeweiligen Artikels vornehmen. Schließlich werden die Normen der DSGVO jeweils in Relation zu dem deutschen nationalen Recht betrachtet. Auf diese Weise kann sich der Leser schnell ein gutes Bild von den einzelnen Normen machen und den Regelungsgehalt leicht erfassen. Zugleich kann sich der Leser durch die Lektüre der Kommentierung im besonderen Teil auch ein tiefgehendes Verständnis verschaffen.
    Die Kommentierung überzeugt inhaltlich durch ihre tiefgründige und wissenschaftliche Erörterung der Problematiken. Die Verfasser werten gewissenhaft die Rechtsprechung nationaler und europäischer Gerichte sowie das aktuelle Schrifttum aus. Streitstände werden ausführlich und übersichtlich dargestellt, sodass sowohl Wissenschaftler als auch Praktiker diese gut nachvollziehen und anschließend mit diesen arbeiten können.
    Eine Erläuterung der einzelnen Kommentierungen dieses durchweg auf hohem Niveau geschriebenen Werkes würde den Rahmen der vorliegenden Rezension sprengen, sodass diese anschließend beispielhaft erfolgt.
    Die Bearbeitung von den innerhalb der allgemeinen Bestimmungen in Art. 4 DSGVO normierten Begriffsbestimmungen wird von mehreren Autoren übernommen. Diese Kommentierung zeigt beispielhaft die in jeder Hinsicht den wissenschaftlichen Ansprüchen auf beste Weise gerecht werdende Arbeit. Die Verfasser kommentieren unter ausführlichem Einbezug der Rechtsprechung sowie der aktuellen Literatur. Überdies arbeiten sie die für den Datenschutz relevanten Art. 29-Datenschutzgruppe Stellungnahmen ein. Diese Stellungnahmen entfalten zwar keine direkte rechtlich bindende Wirkung. Die nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden nutzen die Empfehlungen jedoch regelmäßig als eine Art faktischen Standard zur Orientierung. Durch die Kommentierung anhand solch umfassender Quellen gelingt eine sehr präzise Erarbeitung der einzelnen Definitionen.
    Art. 5 DSGVO und die darin geregelten Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten leiten Kapitel II der DSGVO (Art. 5-11 DSGVO) ein. Dieses Kapitel und vor allem die in Art. 5 DSGVO festgelegten Grundprinzipien spielen eine wichtige Rolle für das Verständnis der Datenschutz-Grundverordnung. Herbst erläutert in Rn. 81 zu Recht, dass die Grundprinzipien des europäischen Datenschutzes bisher lediglich in Art. 6 DSRL normiert waren. Der nationale Gesetzgeber musste daher mangels unmittelbarer Geltung diese Grundprinzipien umsetzen. Das BDSG hat diese bisher nicht abstrakt geregelt, sodass durch Art. 5 DSGVO die Grundsätze erstmalig unmittelbare Anwendung finden. Umso erfreulicher ist, dass Herbst mit seiner Kommentierung zu den Grundprinzipien eine tiefgründige Erläuterung gelingt. Er argumentiert unter anderem anhand der bisherigen DSRL, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und der Rechtsprechung des EUGHs sowie des Bundesverfassungsgerichts. Daher arbeitet er jeden der Grundsätze gründlich heraus. Auf diese Art kann der Leser die Prinzipien differenziert erfassen.
    Buchner und Petri etwa kommentieren gemeinsam eine der Kernvorschriften der DSGVO: Die in Art. 6 DSGVO geregelte Generalklausel zur Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. Zunächst geben die Verfasser eine allgemeine Einführung. Diese umfasst einen Überblick, die Entstehungsgeschichte sowie grundrechtliche Vorgaben. Sodann folgt eine Erläuterung der Grundregel, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten nur dann rechtmäßig ist, wenn mindestens eine der in Absatz 1 der Vorschrift abschließend aufgezählten Voraussetzungen erfüllt ist. Bereits die sorgfältige Darstellung dieses Verbots mit Erlaubnisvorbehalt lässt die Tiefe der Kommentierung erkennen. Auf die Besprechung des Verbotsprinzips folgt die Erläuterung der einzelnen Erlaubnistatbestände des Art. 6 DSGVO. Buchner/Petri arbeiten präzise die verschiedenen Tatbestände heraus. Beispielsweise kann hier die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Vertrages und vorvertraglichen Maßnahmen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO genannt werden. Nach ausführlicher Erörterung der verschiedenen Begrifflichkeiten führen die Verfasser verschiedene Fallgruppen auf (siehe Rn. 47 ff.). Dadurch veranschaulichen sie, welche Verhältnisse auf einem Vertrag i. S. d. Art. 6 Abs. 1 DSGVO basieren. Besonders für den Praktiker ist die Aufführung relevanter Fallgruppen äußerst wertvoll. So kann der Kommentar in der Praxis anhand der Fallgruppen ausgezeichnet zu Rate gezogen werden und stellt damit ein überaus unterstützendes Arbeitsmittel dar.
    Bergt gelingt mit seiner Kommentierung zu Art. 82 DSGVO ebenfalls eine wissenschaftlich substantiierte Arbeit, die auch dem erfahrenen Praktiker eine neue Perspektive eröffnet. Er erläutert die Norm detailliert und schafft somit ein fundiertes Verständnis zur Haftung und dem Recht auf Schadensersatz nach der DSGVO. Die wissenschaftlich fundierte Arbeit wird etwa anhand der Kommentierung zur Beweislast (Rn. 46 ff.) deutlich. Bergt arbeitet mit der einschlägigen Literatur und der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofes und erläutert anschließend, was das gefundene Ergebnis für die Praxis bedeutet.
    Ebenso verfasst Maschmann eine sehr detaillierte Kommentierung zu dem in Art. 88 DSGVO geregelten Beschäftigtendatenschutz. Insbesondere die Auslegung des Begriffs "spezifischere Vorschriften zur Gewährleistung des Schutzes der Rechte und Freiheiten hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten im Beschäftigungskontext" zeigt beispielhaft die vorbildliche wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Vorschrift. Auch arbeitet Maschmann die Konsequenzen für den Beschäftigtendatenschutz im deutschen Recht (siehe dazu Rn. 60 ff.) präzise heraus. Hierbei zieht der Verfasser § 32 BDSG nicht als "speziellere Rechtsvorschrift" i. S. d. Art. 88 DSGVO in Betracht. Diese qualifiziert er vielmehr als eine nicht den Anforderungen der Verordnungsvorschrift genügende Generalklausel. Es dürfte interessant werden, ob der Verfasser diese Wertung auch auf § 26 BDSG-neu übertragen wird. Diese Antwort wird leider erst eine künftige Auflage dieses empfehlenswerten Kommentars geben. Insgesamt kann die Kommentierung des Beschäftigtendatenschutzes durch ihre vertiefte wissenschaftliche Erörterung überzeugen und als gutes Beispiel für das hohe Niveau der Erläuterungen dienen.
    Aufgrund der Erstveröffentlichung des Kommentars im März 2017 und damit vor Verabschiedung des neuen Bundesdatenschutzgesetzes ("BDSG-neu"), mangelt es dem Werk naturgemäß an einer Einarbeitung und Kommentierung bezogen auf das BDSG-neu. Die Verfasser haben jedoch bereits den Referentenentwurf zum Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU des Bundesministeriums des Innern bedacht. Es darf daher mit Spannung die zweite Auflage mit entsprechender Aufnahme des BDSG-neu erwartet werden.
    Abschließend lässt sich feststellen, dass es Kühling und Buchner durch Erstellung dieses Werkes gelungen ist, einen übersichtlichen und zugleich qualitativ hochwertigen Kommentar herauszugeben. Die Publikation eines solch umfassenden Kommentars bereits vor Geltung der kommentierten DSGVO ab dem 25. Mai 2018 verdient überdies ausdrückliche Anerkennung. Sowohl für Wissenschaftler als auch Datenschutzbeauftragte und im Datenschutzrecht tätige Anwälte stellt die Veröffentlichung eine Bereicherung dar. Deswegen sollte dieser Kommentar zur Datenschutz-Grundverordnung in Zukunft Bestandteil jeder datenschutzrechtlichen Bibliothek sein.
    Expertenstimme von Rechtsanwalt Tim Wybitul, Frankfurt am Main, zur 1. Auflage 2017


  • "(...) Dogmatisch fundiert, aber stets auch mit dem Rechtsanwender im Blick werden die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und ihre Auswirkungen auf das nationale Recht stringent und mit Blick auf das Wesentliche dargestellt. Der zunehmenden Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft wird dabei besonders Rechnung getragen. Für eine schnelle und verlässliche Orientierung ,,aus erster Hand" sorgt ein hochkarätiges Herausgeber- und Autorenteam, bestehend aus Experten aus Praxis, Wissenschaft und Aufsichtsbehörden."
    in: handelsjournal 09/2017, zur 1. Auflage 2017


  • "(...) Bereits der Blick auf die Bearbeiter des "Kühling/ Buchner" lässt innehalten. Mit Johannes Caspar, Alexander Dix, Silke Jandt, Thomas Petri und Thilo Weichert stammen fünf Autoren aus der Praxis der Aufsichtbehörden, darüber hinaus kommentieren namhafte Professoren und Anwälte. Die Kommentierung ist auf dem Stand Dezember 2016, so dass auch der Referentenentwurf zum DSAnpuG-EU Berücksichtigung finden konnte. (...) Insgesamt bietet der "Kühling/ Buchner" eine gute Aufarbeitung des neuen Datenschutzrechts und stellt daher eine lohnende Anschaffung für den Praktiker ebenso wie für den Wissenschaftler dar."
    RiLG Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf., Frankfurt a. M., in: http://dierezensenten.blogspot.de 11.09.2017, zur 1. Auflage 2017
     
  • "(...) Das Buch ist zu umfangreich und zu tiefgehend, um alle Aspekte auf dem beschränkten Raum einer Buchbesprechung angehen zu können. Schließlich gilt: Der "Kühling/ Buchner" hat das Zeug zum Marktführer."
    Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Ernst, Freiburg i. Br., in: DANA 02/2017, zur 1. Auflage 2017


  • "(...) "Die Firmen haben nur noch wenige Monate Zeit, um ihre Datenverarbeitungsprozesse nebst Dokumentation und Begründung an das neue Recht anzupassen und so entsprechende Haftungsrisiken sowie Bußgelder von bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes zu vermeiden." Da ist schnelles wie auch umsichtiges Handeln angesagt. C.H. Beck gibt den Unternehmen Hilfestellung: Die drei umfangreichen Kommentar von Gola, Ehmann und Selmayr, sowie von Kühling und Buchner zur "Datenschutz-Grundverordnung"."
    in: börsenblatt 30/2017, zur 1. Auflage 2017


  • "(...) Insgesamt erleichtert der Kommentar die schnelle und verlässliche Orientierung in der neuen "Datenschutz-Grundverordnung"."
    in: Niedersächsischer Landkreistag 26.04.2017, zur 1. Auflage 2017


  • "(...) Der neue Kommentar stellt die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und ihre Auswirkungen auf das nationale Recht stichhaltig und mit Blick auf das Wesentliche dar. Der zunehmenden Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft wird dabei besonders Rechnung getragen. Das Werk bietet eine schnelle und verlässliche Orientierung und ist eine wertvolle Hilfe u.a. für Unternehmensjursiten und Datenschutzbeauftragte."
    in: Informationen Recht 03/2017, zur 1. Auflage 2017

  • "(...) Das vorliegende Werk gibt den Verwendern einen gut strukturierten Überblick über die neuen Bestimmungen und Vorgaben sowie deren Auswirkungen und das Verhältnis zum nationalen Recht. Mit ergänzenden Erläuterungen zu praxisrelevanten Fallgruppen, Anwendungsbeispielen und bereichsspezifischen Regelungen bietet es eine sehr gute Arbeitshilfe."
    in: www.bvdm-online.de 06.06.2017, zur 1. Auflage 2017


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Erscheint vsl. im Januar 2018

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