Instrumente der steuerpflichtigen Person zur Änderung rechtskräftiger Verfügungen und Entscheide

Verfügungen und Entscheide im Steuerrecht ergehen grösstenteils im Massenverfahren. Diesem haftet bekanntermassen eine gewisse Fehlerhaftigkeit an. Zudem werden sowohl das Steuerrecht als auch die Lebenssachverhalte immer komplexer und somit fehleranfälliger. Gleichzeitig bilden die Rechtskraft und damit die Unabänderbarkeit von Verfügungen und Entscheiden einen wichtigen Eckpfeiler im Schweizerischen Rechtssystem.

In diesem Spannungsverhältnis bewegt sich die Autorin. Sie untersucht unter kritischer Würdigung von Praxisfällen aus dem Kanton Bern, mit welchen Instrumenten – neben den bei den direkten Steuern bekannten ausserordentlichen Rechtsmitteln – die Rechtskraft fehlerhafter Verfügungen und Entscheide trotzdem aufgehoben werden kann. Dabei wird ebenfalls überprüft, inwiefern Instrumente des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts zu deren Änderung herangezogen werden können. Schliesslich wird aufgezeigt, welche Instrumente im Bereich der indirekten Steuern zur Verfügung stehen.