Kommunale Unternehmen

Kommunen und ihre Unternehmen beschränken sich nicht mehr auf die bisherigen klassischen Betätigungen. Vielmehr entdecken sie zunehmend neue Betätigungsfelder, so dass eine zukunftsorientierte Grundsatzdiskussion der Möglichkeiten und Grenzen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung unvermeidbar erscheint. Um der Tendenz einer "Flucht in das Privatrecht" zu begegnen, hat der Gesetzgeber nun in vielen Bundesländern - allen voran in Bayern - die Führung öffentlicher Unternehmen in der Form einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts (in Bayern: Kommunalunternehmen) erleichtert und attraktiv ausgestaltet. Georg Westermann gibt besonders der kommunalen Praxis "vor Ort" eine systematische Entscheidungshilfe zur Sichtung der Möglichkeiten, Probleme und Grenzen einer Ausgliederung kommunaler Aufgaben. Diese sind in die Gesamtpalette des kommunalen Wirtschaftsrechts mit den vielfältigen diesbezüglichen kommunalverfassungs-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen eingebunden. Ein neu hinzugefügtes Kapitel widmet sich ausführlich dem Begriff der Effizienz und deren Messung im öffentlichen Sektor. Dabei wird auch ein neues Instrument zur Messung und Steigerung der Produktivität und Rentabilität kommunaler Unternehmen im Sinne eines Benchmarking eingeführt.