Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis - ohne Aktualisierungsservice

Alles, was man wissen muss zum Thema Erschließung von Grundstücken für eine bauliche Nutzung mit den dazugehörigen Erschließungsbeiträgen. Ebenso alles zu den für die Erneuerung und Verbesserung der Anlagen bedeutsamen Straßenausbaubeiträgen.

Das Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht ist nahezu ausschließlich Rechtsprechungsrecht. Sie finden hier die neueste Rechtsprechung stets aktuell kommentiert, leicht zu finden anhand einer Rechtsprechungs-Schnellübersicht mit griffigen Schlagworten.

Zusätzlich werden 14tägig Informationen online angeboten.

Neueste Änderungen

Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin unruhig. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung. Im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals §124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum.

Das Straßenausbaubeitragsrecht ist nun in Bayern abgeschafft, mit weitreichenden Konsequenzen für die Gemeinden. In anderen Ländern gilt das Straßenausbaubeitragsrecht aber weiterhin.

Es bleibt spannend.