Bürgermeister und Haftung

In der täglichen Berufspraxis ergeben sich für Bürgermeister und Bürgermeisterinnen immer wieder Situationen, die auch Haftungsfragen mit sich bringen können.

Das „Loveparade“-Unglück in der Stadt Duisburg im Jahr 2010, der „Impfskandal“ in der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2021 sowie Untreuevorwürfe in der Landeshauptstadt Hannover 2019, in der Gemeinde Nieste, Landkreis Kassel und in der Stadt Zwiesel, Landkreis Regen im Jahr 2021 - die Bürgermeister*innen als Verantwortliche waren jeweils republikweit (vor-)schnell gefunden. Rücktritte oder Suspendierungen der kommunalen Verwaltungsleiter*innen lassen regelmäßig nach relativ kurzer Zeit die mit den Vorwürfen verbundenen politischen Aufregungen verstummen.
Offen und von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen bleibt jedoch die Frage, ob den Bürgermeister*innen nach einem tatsächlichen oder vermeintlichen Skandal finanzielle Risiken in Form von Haftungsansprüchen drohen. Eine Antwort hierauf soll dieses Buch geben, indem zunächst die Funktion des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin betrachtet, dann mögliche Anspruchsgrundlagen für die Geltendmachung von Haftungsansprüchen dargestellt, Beispielsfälle für Haftungsgefahren in der Praxis aufgezeigt und Vermeidungsmöglichkeiten betrachtet werden.

Rechtsanwalt Dr. Gottfried Wacker ist Fachanwalt für Steuerrecht sowie Geschäftsführer der Steuerberaterkammer Westfalen-Lippe K.d.ö.R.